Petition gegen Zensur erreicht 50000 Zeichner
Diese Nacht innerhalb einer Woche die magische Zahl von 50000 Zeichnern gegen ein Gesetz zu Internetsperren erreicht. Das kann als riesiger Erfolg gewertet werden und zeigt wie groß die Ablehnung gegen dieses Gesetz zu sein scheint.
Was bedeutet diese 50000 nun? Es ist so geregelt das eine Petition die mindestens 50000 Unterschriften in 3 Wochen erreicht automatisch zum Tagesordnungspunkt im Petitionsausschuß des Bundestages wird und der Petitor in öffentlichen Sitzungen gehört wird. Selbst wenn das dann keine Änderung bewirkt so wird es evtl. die Diskussion nochmal anheizen und auch eine Frau von der Leyen muss sich vielleicht doch mal anhören was es an Kritik gibt nachdem sie ja bei der Ersten Bundestagsdebatte zum Thema nicht anwesend war. Auch für eine eventuelle Klage kann eine möglichst hohe Zeichnerzahl nicht schlecht sein da sie das enorme öffentliche Interesse bekundet.