Browsed by
Tag: Petition

100.000 Unterzeichner der Petition gegen Netzsperren

100.000 Unterzeichner der Petition gegen Netzsperren

Comments 1 comment

Heute war es "endlich" soweit. Die Petition gegen die Netzzensur hat ihren 100.000sten Unterzeichner und damit die doppelte Menge die nötig gewesen wäre um im Petitionsausschuss zu landen. Wer hätte damit gerechnet bei den ständigen Äußerungen z.b. von Minister Guttenberg der aussagte es verstörend zu finden wie viele Menschen sich dafür aussprächen das KiPo zugänglich sein soll. In diesen und ähnlichen Aussagen wurde der Kernbestandteil und die Sorge der Petition einfach weggewischt, aber zu, Glück war es nicht abschreckend genug.

Ich empfinde es als riesen Sieg soweit gekommen zu sein und die Diskussion so im Leben gehalten zu haben. Besonders wenn ich Aussagen auf heise.de lese in denen Justizministerin Zypries aussagt:

Schon der Versuch, sich kinderpornografische Schriften zu besorgen, sei strafbar. "Deshalb war es mir wichtig, dass die Strafverfolger Zugang zu den Daten dieser Leute erhalten

Ich mein ist die Diskussion nicht auch immer mit dem Argument gefestigt worden das man verhindern möchte das diese irrsinnig vielen versehentlichen Zugriffe (wo auch immer die stattfinden sollen) verhindert und die Menschen geschützt werden? Wenn ich nun also einer dieser vielen tausend zufälligen bin der auf so eienr Seite landen würde soll ich dafür direkt ins Kreuz der Strafvervolgung rutschen? Jetzt beißen sich die Argumentationen endgültig selbst in den Schwanz. Nein sowas darf nicht durchkommen.

Petition gegen Zensur erreicht 50000 Zeichner

Petition gegen Zensur erreicht 50000 Zeichner

Comments 0 Comment

Diese Nacht innerhalb einer Woche die magische Zahl von 50000 Zeichnern gegen ein Gesetz zu Internetsperren erreicht. Das kann als riesiger Erfolg gewertet werden und zeigt wie groß die Ablehnung gegen dieses Gesetz zu sein scheint.
Was bedeutet diese 50000 nun? Es ist so geregelt das eine Petition die mindestens 50000 Unterschriften in 3 Wochen erreicht automatisch zum Tagesordnungspunkt im Petitionsausschuß des Bundestages wird und der Petitor in öffentlichen Sitzungen gehört wird. Selbst wenn das dann keine Änderung bewirkt so wird es evtl. die Diskussion nochmal anheizen und auch eine Frau von der Leyen muss sich vielleicht doch mal anhören was es an Kritik gibt nachdem sie ja bei der Ersten Bundestagsdebatte zum Thema nicht anwesend war. Auch für eine eventuelle Klage kann eine möglichst hohe Zeichnerzahl nicht schlecht sein da sie das enorme öffentliche Interesse bekundet.

Petition gegen die Netzsperre

Petition gegen die Netzsperre

Comments 0 Comment

Wenn euch etwas daran liegt sich frei im Netz bewegen zu können und nicht durch einen falschen Klick auf eine Sperrseite geleitet zu werden deren Zugriffe geloggt werden und euch damit dem mutmaßlichen Begehen einer Straftat bezichtigen können unterschreibt diese Bundestags-Petition.
50000 ist die magische Zahle die es zu erreichen gilt, aber mehr würden sicher auch nicht schaden. Zum Unterzeichnen bedarf es eines Accounts, der aber generell eh nicht verkehrt sein kann.